Zu viel direkte Demokratie 2

Thiser Eintrag ist Teil 2 von 6 in der Reihe Direkte Demokratie

Im Artikel Zu viel direkte Demokratie? hatte ich ja schon die 10 Argumente gegen direkte Demokratie und verbindliche Volksentscheide auf f!xmbr erwähnt und noch einen Kommentar dazu versprochen. Hier ist er nun. 1. Das Beispiel der Schweiz zeigt, dass eine Mehrheit die Rechte einer Minderheit unterdrücken kann… Das ist eigentlich kein Problem von direkter Demokratie, […]

Demokratie basiert auf Misstrauen

„Demokratie basiert fundamental auf einem Misstrauen der Bürger gegenüber dem Staat, autoritäre Regierungsformen basieren auf einem Misstrauen des Staates gegenüber den Bürgern.“ als Antwort auf Schäubles „[Dem Staat im Internet Zensur- und Überwachungsabsichten zu unterstellen,] ist unredlich und schädlich: Es unterminiert das Vertrauen in staatliches Handeln, wenn der Staat in der Wahrnehmung seiner Schutzfunktion nicht […]

Netzzensur

Ich musste immer schon etwas schmunzeln bei der Fernsehwerbung für den „N24 Internet Stick“, mit dem man mobil „im ganzen Internet“ surfen könne. Aber jetzt, im Zuge der Internetsperren, bekommt das eine ganz neue Bedeutung. Könnte man sich jetzt bei N24 beschweren, wenn man nicht das „ganze Internet“ sehen kann, sondern hier und da Stop-Schild-Seiten […]

Verstecken

Nicht nur Blinde Kuh ist ein gefährliches Spiel, wie ich vor zweieinhalb Wochen dargelegt habe, sondern auch Verstecken, zumindest in China, siehe „Tödliches Versteckspiel“. Andererseits kommt man in China manchmal gar nicht drum herum, versteckzuspielen, etwa wenn man bei der Fotocommunity ein Bild hochladen will, das (aus vollkommen unpolitischen Gründen) das Wort „Tibet“ im Titel […]