Ein neuer Demokratieentwurf

Ich werde nicht mehr wie begonnen die Punkte von F!XMBR weiter durchgehen. Denn dass direkte Demokratie in Form von Bürger- und Volksentscheiden nicht ganz so funktioniert, wie sie sollte, dürfte inzwischen klar sein. Es sollte also viel mehr ein Gegenentwurf her. Am besten ein großer neuer Entwurf, wie unsere Demokratie aufgebaut werden sollte.

Was muss dieser Entwurf erfüllen:

  1. Alle Entscheidungen müssen vom Volk. bzw. dessen Vertretern ausgehen. Sonst wäre es ja letztlich keine Demokratie mehr.
  2. Entscheidungen müssen von Leuten getroffen werden, die sich mit der jeweiligen Materie auskennen
  3. Keine Person oder Personengruppe darf alleine zu viel Macht besitzen.
  4. Es darf nicht möglich sein, dass durch eine einfache Gesetzesänderung oder ähnliches die vorigen Punkte außer Kraft gesetzt oder irgendwie ausgehebelt werden können.

Ich weiß nicht, ob diese vier Punkte schon reichen, um den Entwurf zu konstruieren, den ich im Kopf habe. Wir werden sehen.

Zunächst ein paar Kommentare zu diesen Punkten:

  1. Man könnte natürlich auch darüber nachdenken, ob nicht eine andere Staatsform als die Demokratie besser wäre, aber der Einfachheit halber bleiben wir mal dabei. Besonderes Augenmerk muss allerdings auf die Wahl der Vertreter gelegt werden!
  2. Ein Problem das hier momentan besteht, ist, dass bei Bürgerentscheiden Bürger oft über Themen entscheiden müssen, in die den meisten der nötige Einblick und das Fachwissen fehlt.
  3. Es sollte also zumindest wohl die Gewaltenteilung beibehalten werden.
  4. Ich stelle mir das so vor, wie bei einem Schachspiel. Man darf nicht darauf hoffen, dass man nicht mattgesetzt wird, sondern man muss dafür sorgen, dass der andere gar nicht erst in die Situation kommt, einen mattsetzen zu können. Es darf also insbesondere so etwas wie das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich nicht möglich sein.

Was mir jetzt vorschwebt, ist folgendes. Vorweg, es ist noch nicht komplett durchdacht, und ich kenne mich auch nicht gut genug damit aus, was die vielen Staatstheoretiker, die es gab, gesagt haben, Platon, Hobbes, und werweißich noch alles. Da fällt mir ein, ich habe heute diesen sehr interessanten Text über Assanges Ansichten zu Verschwörungen (via @nerotunes) gelesen.

Zurück zum Thema. Mir schwebt folgendes vor. Auf regionaler Ebene (also etwa auf Stadtebene) sind die Bürger deutlich direkter als jetzt in die Politik eingebunden, etwa durch Bürgerentscheide oder dadurch, dass gewisse Ämter regelmäßig verlost werden wie im antiken Athen. Wie dies genau aussehen sollte, muss ich mir noch überlegen. Hierdurch wären schon mal Punkt 1 und 2 auf lokaler Ebene erfüllt.

Auf überregionaler Ebene sollten die Entscheidungen ausschließlich von Volksvertretern gefällt werden, da sonst Punkt 2 nicht erfüllt sein kann. Irgendwie muss dabei aber garantiert sein, dass diese Entscheidungen im Sinne des Volks und fundiert gefällt werden, dass also Punkt 1 und 2 erfüllt sind.

Das ist jedenfalls mal die grobe Idee. Wie auch noch die Punkte 3 und 4 umgesetzt werden können, weiß ich noch nicht. Es sind also noch viele Fragen offen…

Springer-Bild basierend auf Bild von che, Nolanus und Danny B.; Bearbeitung von Tobias Wichtrey unter CC-Lizenz Creative Commons Lizenzvertrag. Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich gemeinfrei nach §5 Abs. 1 UrhG.

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