Wie ist das denn jetzt mit dem Zugangserschwerungsgesetz?
Erst im Wahlkampf aufgebracht und heiß diskutiert, dann wegen Formalia verzögert, als überzogenes Wahlkampfprodukt abgetan. Dann hat man sich von ihm abgewandt, aber schließlich wurde es doch von Horst Köhler unterzeichnet.
Wir haben jetzt also ein Gesetz, das in Kraft ist, aber nicht angewendet werden soll. Deswegen die …
Über die Schweinegrippeimpfung mit den beiden verschiedenen Impfstoffen wurde in den letzten Tagen ja schon einiges geschrieben. Am schönsten fand ich aber die Begründung, weshalb man gar nicht von einer Zwei-Klassen-Medizin sprechen könne, die gestern in der Süddeutschen zu lesen war (hier auch online). Da wird die Regierung zitiert, man könne eben nicht von …
Ich hab endlich herausgefunden, was ich dem Wahl-o-mat antworten muss, damit mir am Ende die Partei empfohlen wird, die ich auch wählen will. Nein, im Ernst: Mir ist jetzt erst aufgefallen, wie ungenau dieser Wahl-o-mat eigentlich ist. Ein Beispiel: Eine These ist “Die Bundeswehr soll sofort aus Afghanistan abgezogen werden”. Antworten kann man mit …
