Im Spiegel von letzter Woche war ein Interview mit Peter Altmaier “über die Mühen des Parlamentarismus in Zeiten der Euro-Krise und die Grenzen der Gewissensfreiheit für Abgeordnete” (Spiegel 43/2011, S. 22–24).
Da ging es eben auch um den Fraktionszwang. Also darum, dass die Abgeordneten im Bundestag zwar eigentlich abstimmen können wie sie wollen, weil sie …
Im Demokratieentwurf in diesem Artikel waren ja noch einige Fragen offen. Zum Beispiel wie die engere Einbindung der Bürger in die Politik auf regionaler Ebene aussehen soll. Hierzu ein paar Gedanken.
Die Idee ist dabei, hier auf dieser regionalen Ebene eine wirklich direkte Demokratie zu etablieren. Wegen der Nähe der Politik zu den Bürgern – …
Eine (sehr radikale, pragmatische und pessimistische) Lösung zu dem im Artikel “Zu viel direkte Demokratie 4″ diskutierten Problem findet sich bei ad sinistram. Das Fazit dieses Textes: Es laufe letztlich aufs Selbe hinaus, ob man mehr Demokratie oder eine Diktatur einführt.
Aber da muss es doch eine bessere Lösung geben… 
