Tag-Archive: Bundestag

Gewissenlosigkeit im Bundestag

Im Spiegel von letzter Woche war ein Interview mit Peter Altmaier “über die Mühen des Parlamentarismus in Zeiten der Euro-Krise und die Grenzen der Gewissensfreiheit für Abgeordnete” (Spiegel 43/2011, S. 22–24).

Da ging es eben auch um den Fraktionszwang. Also darum, dass die Abgeordneten im Bundestag zwar eigentlich abstimmen können wie sie wollen, weil sie …

Der Wahl-o-mat

Ich hab endlich herausgefunden, was ich dem Wahl-o-mat antworten muss, damit mir am Ende die Partei empfohlen wird, die ich auch wählen will. Nein, im Ernst: Mir ist jetzt erst aufgefallen, wie ungenau dieser Wahl-o-mat eigentlich ist. Ein Beispiel: Eine These ist “Die Bundeswehr soll sofort aus Afghanistan abgezogen werden”. Antworten kann man mit …