Fefe hat gestern auf die schaurig-schöne Formulierung der CSU hingewiesen, “die Entwicklung neuer freiheitsschonender Technologien zur Früherkennung krimineller Bedrohungen” könne “einen Beitrag zur Balance von Freiheit und Sicherheit im Internet bieten”. “Freiheitsschonend” – das ist ja fast so schön formuliert, wie Chinas “harmonische Gesellschaft”. Fefe hat gestern auf die schaurig-schöne Formulierung der CSU hingewiesen, “die …
Kategoriearchive: Politik
Regionale Ebene des neuen Demokratieentwurfs
Im Demokratieentwurf in diesem Artikel waren ja noch einige Fragen offen. Zum Beispiel wie die engere Einbindung der Bürger in die Politik auf regionaler Ebene aussehen soll. Hierzu ein paar Gedanken. Die Idee ist dabei, hier auf dieser regionalen Ebene eine wirklich direkte Demokratie zu etablieren. Wegen der Nähe der Politik zu den Bürgern – …
Ein neuer Demokratieentwurf
Ich werde nicht mehr wie begonnen die Punkte von F!XMBR weiter durchgehen. Denn dass direkte Demokratie in Form von Bürger- und Volksentscheiden nicht ganz so funktioniert, wie sie sollte, dürfte inzwischen klar sein. Es sollte also viel mehr ein Gegenentwurf her. Am besten ein großer neuer Entwurf, wie unsere Demokratie aufgebaut werden sollte. Was muss …
