“Demokratie basiert fundamental auf einem Misstrauen der Bürger gegenüber dem Staat, autoritäre Regierungsformen basieren auf einem Misstrauen des Staates gegenüber den Bürgern.”
als Antwort auf Schäubles
“[Dem Staat im Internet Zensur- und Überwachungsabsichten zu unterstellen,] ist unredlich und schädlich: Es unterminiert das Vertrauen in staatliches Handeln, wenn der Staat in der Wahrnehmung seiner Schutzfunktion nicht als Quelle der Freiheit, sondern als deren Feind wahrgenommen wird.”
zu finden auf netzpolitik.org.
Sehr schön… ![]()

Schäuble möchte lieber Vertrauen statt Kontrolle…
Schäuble gibt sich alle Mühe, als intellektueller Kopf zu erscheinen. Leider ist er nicht sonderlich originell. Er wiederholt sich. In seinen Äußerungen kommen immer wieder die gleichen Tricks und Scheinargumente zur Anwendung.
Ich erlaube mir mal, Sch…